Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Vergütung
  5. Überlassung der Inhalte
  6. Einräumung von Nutzungsrechten
  7. Mängelhaftung
  8. Anwendbares Recht
  9. Verhaltenskodex
    10.Alternative Streitbeilegung
    1) Geltungsbereich
    1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) des Ronny
    Roosen (nachfolgend „Lizenzgeber“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von
    nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form
    hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Verbraucher oder
    Unternehmer (nachfolgend „Lizenznehmer“) mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der
    vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop dargestellten digitalen Inhalte abschließt.
    Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers
    widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
    1.2 Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen
    digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einräumung
    bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.
    1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein
    Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
    noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
    Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder
    eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
    Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Lizenzgebers veröffentlichten Inhalte stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe
eines verbindlichen Angebots durch den Lizenznehmer.
2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot über das in den Online-Shop des
Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der
Lizenznehmer, nachdem er die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb
gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des
den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab. Ferner kann
der Lizenznehmer das Angebot auch telefonisch, per E-Mail oder postalisch
gegenüber dem Lizenzgeber abgeben.
2.3 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von fünf
Tagen annehmen,
● indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine
Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit
der Zugang der Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
● indem er dem Lizenznehmer die bestellten Inhalte überlässt, wobei insoweit
der Zugang beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
● indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung
auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt
der Lizenzgeber das Angebot des Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht
an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer
nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des
Angebots durch den Lizenznehmer und endet mit dem Ablauf des fünften Tages,
welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des
Lizenzgebers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Lizenzgeber
gespeichert und dem Lizenznehmer nach Absendung von dessen Bestellung in
Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende
Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Lizenzgeber erfolgt nicht.

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann
der Lizenznehmer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der
verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster
angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigiert werden.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur
Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von
ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter
dieser Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden
können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern
sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem mit der
Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden
können.
2.9 Eine Erfolgsgarantie kann nicht gegeben werden. Diese hängt stets von den
individuellen Faktoren, wie z.B. Umsetzung durch den/die Lizenznehmer/in ab.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum
Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.
Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der
Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der
Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben.
4) Vergütung
4.1 Für die Rechtseinräumung an den jeweiligen Inhalten erhält der Lizenzgeber
eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung
ergibt.
4.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die
gesetzliche Umsatzsteuer.
4.3 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im
Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat und die

vom Lizenznehmer zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die
Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren,
Wechselkursgebühren).
4.4 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung,
die im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben werden.
4.5 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin
vereinbart haben.
4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal,
L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar
unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
5) Überlassung der Inhalte
Die Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail
oder per Download von der Website des Lizenzgebers.
6) Einräumung von Nutzungsrechten
6.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Lizenzgebers
nichts anderes ergibt, räumt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer an den
überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte
Recht ein, die überlassenen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu
nutzen.
6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte
außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber
einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt
hat.
6.3 Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die
vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Lizenzgeber kann
eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem
Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche
vorläufige Erlaubnis nicht statt.

7) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf
beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht
der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in
dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9) Verhaltenskodex
Der Lizenzgeber hat sich folgendem Verhaltenskodex unterworfen:
– Der Lizenzgeber hat sich den Teilnahmebedingungen für die eCommerce-Initiative
„Fairness im Handel“ unterworfen, die im Internet unter
http://www.fairness-im-handel.de/teilnahmebedingungen/ einsehbar sind.
10) Alternative Streitbeilegung
10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von
Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein
Verbraucher beteiligt ist.
10.2 Der Lizenzgeber ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor
einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.